Berlin | Merz am Dienstag bei Trump im Weißen Haus
USA-Reise
Berlin (dpa) - Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wird am kommenden Dienstag zum zweiten Mal von US-Präsident Donald Trump im Weißen Haus in Washington treffen. Am Vormittag sei ein Gespräch im Oval Office, dem Büro des Präsidenten, geplant, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Sebastian Hille in Berlin. Anschließend würden die beiden zu einem Mittagessen zusammenkommen. Als Themen nannte Hille die bilateralen Beziehungen, die sicherheitspolitische Lage sowie «die Handels- und Wettbewerbsfragen, die auf dem Tisch liegen».
Merz bricht am Montag in die USA auf. Der Kanzler selbst hatte die Reise bereits für die kommende Woche angekündigt, Einzelheiten wie der genaue Zeitpunkt des Treffens waren aber noch nicht offiziell bekanntgeben worden.
Der Besuch findet neun Monate nach dem Antrittsbesuch des Kanzlers einen Monat nach seiner Vereidigung Anfang Juni 2025 statt. Damals verlief die Begegnung - anders als Besuche des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj oder des südafrikanischen Staatschefs Cyril Ramaphosa im Oval Office - harmonisch. Trump nannte Merz einen «respektierten» und «guten Mann» und versprach: «Wir werden eine großartige Beziehung zu Ihrem Land haben.»
Diesmal könnte es konfrontativer werden. Es dürfte unter anderem um den Zollstreit mit den USA, den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und die China-Politik gehen:
- Der Zollstreit zwischen den USA und der EU hat sich wieder zugespitzt, nachdem das Oberste US-Gericht Trump untersagt hatte, unter Berufung auf ein Notstandsgesetz Zölle auf den Import von Waren aus vielen Ländern zu verhängen. Daraufhin hatte Trump angekündigt, nun andere Wege zu nutzen, um seine Zölle weiterhin durchzusetzen. Das Europäische Parlament reagierte darauf, indem es die Umsetzung des Zollabkommens zwischen den USA und der EU formell auf Eis legte.
- Die Verhandlungen zwischen der Ukraine und Russland unter Vermittlung der USA kommen nicht vom Fleck. Die europäischen Verbündeten der USA sind zwar eingebunden, spielen aber keine maßgebliche Rolle.
- Merz dürfte Trump von seiner China-Reise berichten, von der er am späten Donnerstagabend nach Berlin zurückgekehrt ist. Der US-Präsident wird Anfang April in Peking erwartet.
© dpa-infocom, dpa:260227-930-744406/1
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